Nun ja, wir können und wir müssen es sogar. Durchziehen. Und es wird niemals endgültig sein, niemals werden wir uns in Sicherheit wiegen dürfen und uns zurücklehnen. Der Protest muss noch weiter gehen und darf sich nicht nur auf das Internet beschränken, aber das ist jetzt weit ausgeholt.
Samstag waren wieder eine Anti ACTA Demo in Wien angesagt, der ich beiwohnen konnte und durfte. Laut ORF waren mehr als 2000 Menschen gekommen und abermals und das in kurzer Zeitfolge gegen die Gesetzfgebung demonstrierten. Eine erfolgreiche Veranstaltung, hier sollte ein kleines Video aus meinem Balkonien kommen, das jedoch aufgrund von postproduktionären Problemen (ich bin leider zu unfähig dafür) noch nicht geschnitten ist… soon ;-)..
Der erste „fremde“ Kommentar auf Filterlos war umgehend, dass ACTA wegen der Demos und dem Widerstand zwar erst einmal abgewehrt wurde, aber nix ist fix. Und das ist korrekt. Abgesehen davon, dass die Ratifizierung lediglich ausgesetzt wurde, heißt noch nicht, dass das Gesetz abgelehnt wurde. Lediglich die rasche, undemokratische und hinterlistige Umsetzung wurde vereitelt. Jetzt stimmt das EU Parlament darüber ab und stellt die Weichen für Europa. Und das ist nicht gut und wird weitergehenden und intensiveren Protest erfordern.
Eine weitere Gefahr ist, gleiche Themen und Ziele mit anderem Namen zu schmücken und weiterzuverfolgen. Tarnen und täuschen. Man gibt dem Kind ein anderes Etikett und verkauft den selben Schmarrn nochmals. Konkret ist IPRED bereits am Wege und verspricht, ACTAQuadrat zu werden, mit „verbesserter Rezeptur“, wie es in der Werbung immer so schön heißt. und auch die Priatenparte endet ihren Artikel mit dem Satz:
Die Tierschützergruppe, die sich gegen die Massentötung von Strassenhunden eingesetzt hat und laut auch die Sponsoren zur Verantwortung bewegen wollte (ich auch, wie berichtet) wurde vom Netz genommen. FB hat hier unter einfachen Vorwänden einfach ensur betrieben und das ist nicht gut.
Nun wir haben es vergeigt in der Realwelt. Was ist noch von Demokratie übriggeblieben. Wir wählen alle paar Jahre mal ein Handvoll Marionetten, die uns keinesfalls repräsentieren, werden Politikverdrossen und gehen gar nicht mehr zur Wahl. Unsere Politiker sind Lachnummern und vor allem korrupt und bestenfalls unqualifiziert.
Die EU besticht durch völlig abstruse und sinnleere Gesetzesentwürfe. Sei es jetzt mit ACTA, das rein von der Wirtschaft gelenkt wird, sei es die Injektionsnadelbeschlüsse, die von so gut wie allen Ärzten (also den Fachleuten) kritisiert wird und, padauz, rein wirtschaftliche Interessen vertritt, sei es die Energiesparlampen, rein wirtschaftliches Interesse aber auch die Arbeitszeitregelungen bei den freiwilligen Hilfsorganisationen, was purer Schwachsinn ist. Bei wichtigen Entscheidungen wird jegliche Diskussion untersagt, wie eben ACTA, aber auch die Milliardenpakete für Griechenland, die rein für die Banken geschnürt werden und mit dem Land selbst fast nixhts mehr zu tun haben. Bitte wo ist hier die Demokratie??
Die Verbrechen in der Realwelt müssen Konsequenzen für alle haben, Riesenkonzerne wie Cola, Monsanto etc., die sowohl die Umwelt zerstören als auch unsere Gesundheit, Banken und Finanzinstitutionen, die Devastion statt Investition betreiben und Politiker die diese Verbrechen decken und fördern take care. Unmask them and face them with the consequences.